Weniger durfte es auf keinen Fall sein, mehr war bei bestem Willen nicht möglich - Fraktionsvorsitzender fasst den Haushalt des Stadtbezirks Hamm-Rhynern zusammen

24.02.2024

Es fehlt an jeder Stelle im Haushalt Geld.

Heinrich Saarbeck gibt an, dass an jeder Stelle im Haushalt Geld fehle. Zu dieser Erkenntnis komme die CDU-Bezirksfraktion Rhynern beim Blick in den Haushalt: "Egal um welche Schwerpunkte es geht, es wird verschoben, gestreckt und auf Verschleiß gefahren. Ob es um den Erhalt der Infrastruktur im Verkehrsbereich, innerorts bei den Durchgangs- und Wohnstraßen und auch in den Außenbereichen bei den Wirtschaftswegen, Brücken und Straßen und Banketten geht oder um dringend notwendige Unterhaltungsmaßnahmen im Baubereich wie bei städtischen Gebäuden oder Sport- und Mehrzweckhallen in allen Bereichen kann maximal das Minimum geplant und realisiert werden."

Zum Thema Wirtschaftswege mahnt Heinrich Saarbeck noch den dringenden Bedarf einer Erhöhung des Budgets für die Instandsetzung der Wirtschaftswege Jahr für Jahr an. Das müsse aber im gesamtstädtischen Haushalt verankert werden und könne nur als Forderung an die Koalition formuliert werden. Mit dem bisherigen Ansatz an Mitteln bräuchte die Stadt mehrere Jahrzehnte um sichtbare Erfolge zu generieren.

Wie viele Bürger wissen, stehen auch in diesem Haushalt 2024 und 2025 jeweils 100.000 € als investive Mittel für den jeweiligen Stadtbezirk zur Verfügung. Natürlich hat sich die CDU Bezirksfraktion im Vorfeld viele gute und sinnvolle Ideen gesammelt um den
Stadtbezirk attraktiver und schöner zu machen:

  • Das beginnt mit dem Vorschlag eine Skaterbahn für die jungen Menschen zu bauen. 
  • Weiter geht es mit der Idee: „Inklusive Spielgeräte“ auf den Spielplätzen im Bezirk aufzustellen oder Spielplätze zur inklusiven Nutzung konzeptionell zu gestalten.
  • Die Realisierung des geplanten Weges zwischen „Schöner Aussicht und dem neuen Sportplatz von Westfalia Rhynern“ liegt uns ebenso sehr am Herzen wie die
  • Anbindung des Gewerbegebietes an den ÖPNV z. Bsp. mit Leihrollern, wenn der Einsatz von Bussen nicht möglich, weil zu teuer ist.
  • Der Start der dringend notwendigen Sanierung der Rhynernhalle sowie der Ersatz von Stühlen und Tischen in dieser Mehrzweckhalle steht bei uns weit oben auf der Liste, und muss aus Sicht der Sportler und der Vereine mit besonderem Hochdruck verfolgt werden.
    Das Inventar in der Halle besteht fast ohne Ausnahme nur noch aus defekten oder notdürftig, teilweise mit Klebeband reparierten Mobiliar.

Die Vorschläge aller Parteien wurden im Vorfeld interfraktionell beraten. Es wurde sich einvernehmlich auf eine Maßnahmenliste geeinigt, die als Bezirksbudget für 2024 und 2025 beschlossen wurde:

Pumptrack Papenloh 100.000
Mobiliar/Fußboden Rhynernhalle 15.000
Schulhofgestaltung KAR 30.000
Mobile Pumptrack 10.000
inklusiver Spielraumgestaltung 20.000
Rückstellung für unterjährige Projekte 25.000


Weniger durfte es auf keinen Fall sein, mehr war bei bestem Willen nicht möglich, so das Resümee von Heinrich Saarbeck.